von Roland Popp | Juni 13, 2014 | Aktuelles, Erbrecht, Mietrecht/Baurecht/Nachbarrecht, Seniorenrecht
Stirbt ein Mieter, hat das Auswirkungen auf den bestehenden Mietvertrag und man muss einige Dinge beachten. Lebte der Verstorbene mit seinem Ehegatten bzw. Lebenspartner und/oder Kindern zusammen in der Wohnung, treten die Verbleibenden in den bereits bestehenden... von Roland Popp | Juni 2, 2014 | Aktuelles, Vertragsrecht
Ist eine gekaufte Sache mangelhaft, kann man vom Kaufvertrag zurücktreten und den Kaufpreis zurückverlangen. Dieses Recht des Käufers entfällt, wenn der Sachmangel nur „unerheblich“ im Sinne des § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB ist. Hierzu hat der Bundesgerichtshof nun... von Roland Popp | Mai 26, 2014 | Aktuelles, Vertragsrecht
Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, die dem Käufer zustehen, verjähren gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB in zwei Jahren ab Übergabe des gebrauchten Pkw an den Käufer. Diese gesetzlich festgelegte Verjährungsfrist von zwei Jahren kann durch Vereinbarung im Kaufvertrag... von Roland Popp | Mai 12, 2014 | Aktuelles, Familienrecht-Scheidung
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 6. Mai 2014 – X ZR 135/11 entschieden, dass die Ausstellung eines Sparbriefes auf den Namen eines Lebensgefährten keine Schenkung, sondern eine sogenannte „unbenannte Zuwendung“ darstellt. Somit kann der eine... von Roland Popp | Mai 5, 2014 | Aktuelles, Familienrecht-Scheidung
Nachdem sich zwei Partner getrennt haben, lebt oft nur einer weiter in der gemeinschaftlichen Immobilie. Der andere zieht aus. Dieser möchte in der Regel von dem Partner für den Vorteil, den er durch Weiternutzung der gemeinsamen Immobilie hat, ein Nutzungsentgelt...
