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Was geschieht mit einem Mietvertrag im Erbfall?

von Isabella Popp | Sep 22, 2019 | Aktuelles, Erbrecht, Mietrecht/Baurecht/Nachbarrecht, Seniorenrecht, Vertragsrecht

Im Todesfall haben nahe Angehörige Vieles gleichzeitig zu tun. Man stellt sich unter anderem die Frage, was mit dem Hausrat des Verstorbenen geschieht oder wo die Möbel hin sollen. Vor allem aber dürfte von großer Bedeutung sein: Was geschieht mit dem Mietvertrag im...

Arglistiges Handeln eines Autohändlers bei falschen Angaben im Internet

von Roland Popp | Jun 29, 2015 | Aktuelles, Vertragsrecht

Die Bezeichnung in einer Internetanzeige als „unfallfrei“ bei einem Autoverkauf ist verbindlich. Hatte das verkaufte Auto jedoch entgegen der Angaben des Verkäufers einen Unfallschaden und der Verkäufer hat dies nicht ausdrücklich bei den Verkaufverhandlungen...

Unterlassene Untersuchung durch Gebrauchtwagenhändler als arglistige Täuschung

von Roland Popp | Jun 12, 2015 | Aktuelles, Vertragsrecht

Mit Urteil vom 15.04.2015, Az. VIII ZR 80/14  entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass eine arglistige Täuschung vorliegt, wenn ein Gebrauchtwagenhändler bewusst seiner generellen Untersuchungspflicht nicht nachkomme. Im August 2012 kaufte die Klägerin von dem...

Farbabweichung beim Neuwagen als Sachmangel

von Roland Popp | Nov 5, 2014 | Aktuelles, Vertragsrecht

Auch geringe Farbabweichungen können beim Neuwagenkauf einen Sachmangel darstellen. Das Landgericht Ansbach hat mit Beschluss vom 09.07.2014 in der Berufungsinstanz (Az. 1 S 66/14) ein Urteil des bayerischen Amtsgerichts Weißenburg bestätigt, wonach auch geringe...

Wie viele Nachbesserungsversuche stehen dem Verkäufer zu?

von Roland Popp | Okt 24, 2014 | Aktuelles, Vertragsrecht

Immer wieder hört man, dass ein Verkäufer bei mangelhaften Sachen Recht auf zwei oder mehr Nachbesserungsversuche hat. Das ist so nicht zutreffend! Zwar regelt § 440 Satz 2 BGB, dass eine Nachbesserung einer mangelhaften Sache im Regelfall „nach dem erfolglosen...

Keine Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherkrediten

von Roland Popp | Aug 6, 2014 | Aktuelles, Vertragsrecht

Banken dürfen von ihren Kunden keine Bearbeitungsgebühren für einen Verbraucherkredit verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 13.05.2014 – XI ZR 405/12 entschieden. Danach sind vorformulierte Vertragsklauseln der Banken, nach denen Verbraucher für...

Wann ist ein Sachmangel „unerheblich“?

von Roland Popp | Jun 2, 2014 | Aktuelles, Vertragsrecht

Ist eine gekaufte Sache mangelhaft, kann man vom Kaufvertrag zurücktreten und den Kaufpreis zurückverlangen. Dieses Recht des Käufers entfällt, wenn der Sachmangel nur „unerheblich“ im Sinne des § 323 Abs. 5 Satz 2 BGB ist. Hierzu hat der Bundesgerichtshof nun...

Verkürzung der Verjährungsfrist beim Gebrauchtwagenkauf

von Roland Popp | Mai 26, 2014 | Aktuelles, Vertragsrecht

Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, die dem Käufer zustehen, verjähren gem. § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB in zwei Jahren ab Übergabe des gebrauchten Pkw an den Käufer. Diese gesetzlich festgelegte Verjährungsfrist von zwei Jahren kann durch Vereinbarung im Kaufvertrag...

Keine Gewährleistungsansprüche bei Schwarzarbeit!

von Roland Popp | Feb 24, 2014 | Aktuelles, Arbeitsrecht, Mietrecht/Baurecht/Nachbarrecht, Vertragsrecht

Der Frühling naht und Sie möchten Haus und Garten „auf Vordermann“ bringen? Dafür benötigt man oftmals schon für kleinere Reparaturen Hilfe vom Fachmann. Allerdings rate ich dringend davon ab, einen Handwerker ohne Rechnung zu beauftragen. Denn wer Handwerksleistungen...

Eltern haften nicht für illegale Filesharingaktivitäten volljähriger Kinder!

von Roland Popp | Jan 29, 2014 | Aktuelles, Familienrecht-Scheidung, Vertragsrecht

Der Abmahnkeule ein Schnippchen schlagen – immer wieder kommt es vor, dass Eltern von horrenden Abmahnsummen geschockt werden, weil ihre Kinder unrechtmäßig im Internet surfen und Inhalte herunterladen. Damit Sie, liebe Eltern, immer auf dem Laufenden sind, hier...

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